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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen
für Nutzer und Kunden der dognet.de GmbH,
Hofaue 59, 42103 Wuppertal („Dognet“),
für die Nutzung der Internet-Plattform
www.dognet.de

Vorbemerkung

Dognet.de ist das soziale Netzwerk für Hundebegeisterte. Dognet.de bietet Hundebegeisterten diverse Möglichkeiten, sich mit einem eigenen Profil und Aktivitäten auf www.dognet.de zu präsentieren und mit anderen Nutzern zu interagieren. Weiter bietet dognet.de die Möglichkeit Experten die Buchung von kostenpflichtigen Präsentationsformen. Diese AGB regeln das Zustandekommen des Nutzungsvertrages für die kostenfreie Nutzung und die Nutzung der kostenpflichtigen Experten-Mitgliedschaften inklusive sämtlicher Funktionen, Angebote, Inhalte, Shops und sonstiger Dienste, die gebucht werden können und in diesem Rahmen zur Verfügung gestellt werden.

1.
Allgemeines, Geltungsbereich, Vertragsschluss

1.1
Mit Vornahme der Registrierung auf www.dognet.de bei der dognet.de GmbH (im Folgenden: „Dognet“) akzeptiert der Nutzer die nachfolgend wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) für die Nutzung von www.dognet.de.

1.2
Dognet betreibt unter folgenden Domains (de, ch, nl, be, info, asia) sowie unter verschiedenen Subdomains die Plattform Dognet. Alle Websites, auf denen Dognet seine Dienste zur Verfügung stellt, werden im Folgenden zusammenfassend als Dognet bzw. www.dognet.de bezeichnet.

1.3
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung von Dognet mit der dognet.de GmbH, Hofaue 59, 42103 Wuppertal, Deutschland. Weitere Kontaktdaten, können dem Impressum auf www.dognet.de entnommen werden. Die vorliegenden AGB können jederzeit über www.dognet.de aufgerufen, ausgedruckt sowie gespeichert werden. Abweichende Regelungen des Nutzers werden nicht anerkannt.

2.
Gegenstand des angebotenen Dienstes

2.1
Dognet bietet seinen Nutzern diverse Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Profil und Aktivitäten auf www.dognet.de zu präsentieren und mit anderen Nutzern zu interagieren. Dabei bietet Dognet den Nutzern folgende Nutzungsvarianten an:

a) einen kostenfreien Zugang. Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Beiträge (z.B. Profilseiten, Fotos, Kommentare, etc) zu veröffentlichen und mit anderen Nutzern zu kommunizieren. Dieser Service ist kostenfrei.

b) einen kostenpflichtigen Eintrag zur Präsentation (die kostenpflichtige Mitgliedschaft wird im Folgenden „Experten-Mitgliedschaft“ genannt). Hundezüchter, Tierärzte, Shopbetreiber, Hundeschulen, Hundessalons, Tierheilpraktiker und Dienstleister aus dem Bereich Tierbedarf haben die Möglichkeit, gesonderte Präsentationsformen bei Dognet zu nutzen. Innerhalb der Plattform können Sie – abhängig von der Art der des gewählten Pakets – verschiedene Dienstleistungen in Anspruch nehmen.

2.2
Eine Experten-Mitgliedschaft kann schriftlich, telefonisch oder online gebucht werden. Der Experten-Kunde gibt im Fall einer Online-Buchung auf der Website https://www.dognet.de ein Angebot zum Abschluss dieses Vertrages ab, indem er das Paket für die jeweilige Experten-Mitgliedschaft auswählt, diese AGB und die Datenschutzhinweise akzeptiert und durch Anklicken des „Kaufen-Buttons“ an dognet übermittelt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn dognet die Anmeldung bestätigt oder durch die Zurverfügungstellung der Dienstleistungen.

3.
Vertragsgegenstand, Experten-Mitgliedschaft, Zahlung, Rechnungsübermittlung

3.1
Umfang und Kosten der Experten-Mitgliedschaft richten sich nach dem gewählten Experten-Eintrag.

3.2
Dognet bietet verschiedene Experten-Mitgliedschaften an. Der Umfang der im Rahmen der verschiedenen Experten-Mitgliedschaft angebotenen Dienstleistungen bestimmt sich nach der Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

3.3
Die Leistungsbeschreibung zu den verschiedenen Experten-Mitgliedschaften kann unter www.dognet.de/go-pro abgerufen werden. Die Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist Bestandteil dieses Vertrages. Nähere Informationen zu den angebotenen Dienstleistungen können den jeweiligen Beschreibungen der Experten-Mitgliedschaften entnommen werden.

3.4
Die kostenlose Mitgliedschaft wird ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von dognet zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter kostenloser Dienstleistungen besteht nicht.

3.5
Die Entgelte für die Experten-Einträge sind mit Rechnungsstellung für die gesamte, zu diesem Zeitpunkt fest vereinbarte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Zahlungsarten begleichen. Dognet kann seinen Kunden Rechnungen und Zahlungserinnerungen sowie andere vertragliche Dokumente auf elektronischem Weg übermitteln. Die Buchungsdauer für alle Experten-Mitgliedschaften beträgt 12 Monate ab Datum der Rechnungsstellung.

4.
Verfügbarkeit
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Plattform „Dognet“ technisch nicht zu realisieren ist. Dognet bemüht sich www.dognet.de möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere durch Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht durch Dognet zu beeinflussen sind (zum Beispiel Stromausfälle, DOS-Attacken, Ausfälle von Kommunikationsnetze etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Plattform „Dognet“ führen.

5.
Absprachen Verträge zwischen Nutzern

Dognet bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um mit anderen Nutzern zu interagieren und stellt hierfür nur jenen technischen Rahmen bereit, der ein generelles Einstellen von Inhalten ermöglicht. In den Fällen, in denen die Dognet.de GmbH als Marktplatz/Shopping Mall  agiert, stellt sie lediglich eine Verkaufsplattform zur Verfügung und wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Parteien geschlossenen Verträge. Sofern die Nutzer über www.dognet.de Verträge untereinander schließen ist Dognet hieran nicht beteiligt und wird daher nicht Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Auch für den Fall, dass über www.dognet.de im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag oder dessen Abwicklung kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt (zum Beispiel wegen etwaiger Ausfälle der Dognet-Plattform), haftet Dognet nicht. Dognet haftet auch nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

6.
Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

6.1
Vor Nutzung und Inanspruchnahme der Dienste von Dognet ist eine Registrierung durch den Nutzer notwendig.

6.2
Der Nutzer verpflichtet sich und sichert zu, bei der Registrierung ausschließlich wahre und vollständige Angaben zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich in den persönlichen Einstellungen auf www.dognet.de vorzunehmen.

6.3
Der Nutzer verpflichtet sich, das von ihm bei der Registrierung gewählte Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben.

6.4
Für jeden Nutzer ist nur eine einmalige Registrierung und die Erstellung eines Nutzerprofil gestattet.
Das Konto des Nutzers ist nicht übertragbar.

6.6
Durch eine erfolgreiche Beendigung der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste des Angebotes von www.dognet ab. Durch Freischaltung des Nutzers für www.dognet.de wird dieses Angebot durch Dognet angenommen und der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Dognet kommt zustande.

6.7
Der Vertrag über die Nutzung von „Experten-Mitgliedschaften“ kommt erst nach Feststellung des
Zahlungseingangs zustande. Bleibt der Zahlungseingang auch nach zweifacher Mahnung aus, ist Dognet berechtigt die Präsentation auf www.dognet.de zu deaktivieren.

6.8
Der Nutzer sichert gegenüber dem Betreiber bei seiner Registrierung zu, dass er volljährig ist.

7.
Nutzungsrechte, Rechteeinräumung, Freistellung

7.1
Der Nutzer sichert Dognet zu, für alle von ihm für Dognet übermittelten Inhalte (insbesondere, aber nicht ausschließlich Texte, Bilder etc.) die für die Nutzung auf Dognet notwendigen Nutzungs- und Verwertungsrechte innezuhaben, einschließlich für die in Ziffer 7.2 geregelte Rechteeinräumung zugunsten von Dognet.

7.2
Durch die Übermittlung von Inhalten an Dognet für www.dognet.de räumt der Nutzer Dognet an diesen Inhalten das nicht exklusive, inhaltlich, räumlich und zeitlich aber unbegrenzte und unwiderrufliche, übertragbare und unterlizensierbare sowie unentgeltliche Nutzungs- und Verwertungsrecht ein. Davon umfasst ist insbesondere (aber nicht ausschließlich) das Recht für Dognet, die durch den Nutzer eingestellten Inhalte im Rahmen anderer Dognet-Projekte einzustellen und dort zu nutzen, auch und insbesondere für die Bewerbung der bei Dognet geführten Seite des Nutzers.

7.3
Der Nutzer stellt Dognet von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der bei www.dognet.de durch den Nutzer eingestellten Inhalte und etwaiger Rechte an diesen Inhalten bzw. Rechtsverletzungen durch diese Inhalte (auch im Rahmen einer Nutzung außerhalb von www.dognet.de durch Dognet nach Ziffer 7.2) gegenüber Dognet geltend machen. Der Nutzer übernimmt dabei alle Dognet aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Dognet bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Dognet tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

7.4
Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Beiträgen oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Dognet nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie speichern von Inhalten von www.dognet.de ist, außerhalb des technischen Rahmen zu Verwendung von www.dognet.de (Browser-Cache) ohne ausdrückliche Einwilligung des Betreibers nicht gestattet.

7.5
Der Nutzer willigt ein, dass die Daten seines Profils, Profils seines Hundes und Inhalte des Blogs auch über Webseiten von Partnern von Dognet publiziert werden können.

8.
Identität des Nutzers, Berechtigung zur Änderung und (zeitweisen) Abschaltung der Inhalte des Nutzers

8.1
Es ist für Dognet technisch nicht mit Sicherheit feststellbar, ob ein auf www.dognet.de registrierter Nutzer tatsächlich diejenige (natürliche oder juristische) Person ist bzw. dort darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Dognet übernimmt daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

8.2
Dognet ist berechtigt (aber nicht verpflichtet), die Präsentation eines Nutzers auf www.dognet.de - neben den in Ziffer 9.3 geregelten Fällen - offline zu nehmen bzw. abzuschalten, wenn durch einen Dritten Rechte hinsichtlich der durch den Nutzer eingestellten Inhalte und/oder Produkte/Verfahren geltend gemacht werden. Die Abschaltung kann bis zum rechtskräftigen Abschluss einer gerichtlichen Klärung oder einer sonstigen, durch die Beteiligten schriftlich bestätigte Einigung der streitenden Parteien (Nutzer und Dritte) erfolgen. Für die Dauer einer Abschaltung/Offlinestellung nach dieser Ziffer 5.2 erhebt Dognet von dem Nutzer bei Experten-Mitgliedschaften kein Nutzungsentgelt. Ein von dem Nutzer bereits gezahltes Entgelt für diesen Zeitraum erstattet Dognet anteilig für diesen Zeitraum und den Anteil des gesperrten / offline genommenen Inhaltes an dem möglichen Gesamtauftritt zurück. Etwaige (insbesondere Schadens-) Ersatzansprüche des Nutzers gegen Dognet wegen einer solchen Abschaltung/Offlinestellung sind ausgeschlossen.

9.
Pflichten des Nutzers

9.1
Der Nutzer ist verpflichtet,

- ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und in der Interaktion mit anderen Nutzern zu machen
- keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden
- bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf www.dognet.de die anwendbaren Gesetze, die guten Sitten und alle Rechte Dritter zu beachten.

Dabei ist es dem Nutzer insbesondere untersagt,

- beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Dognet-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
- pornografische, gewaltverherrlichende, gegen Jugendschutzgesetze oder die guten Sitten verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende, gegen Jugendschutzgesetze oder die guten Sitten verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
- andere Nutzer unzumutbar zu belästigen (zb. Werbung, Spammails etc.),
- gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein,
-wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern.

9.2
Dem Nutzer ist jedewede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit von www.dognet.de zu beeinträchtigen.

9.3
Dognet ist berechtigt sämtliche Inhalte und Informationen, die auf www.dognet.de eingestellt werden, zu entfernen oder zu sperren, wenn Dognet der Ansicht ist, dass diese Inhalte gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen.

9.4
Der Nutzer ist für seine Anwendung, deren Inhalte und jegliche Verwendung auf www.dognet.de verantwortlich. Er wird dabei sämtliche gesetzlichen Vorgaben einhalten, insbesondere Datenschutzbestimmungen.

10.
Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

10.1
Der Nutzer kann die kostenfreie Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann per Mail (info@dognet.de) oder per Brief vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine bei www.dognet.de registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

10.2
Die Experten-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum von 12 Monaten. Danach verlängert sich die Experten-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder Dognet gekündigt wird. Der Nutzer und Dognet können eine Experten-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann per Mail (info@dognet.de) oder per Brief an Dognet bzw. den Nutzer erfolgen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf www.dognet.de registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Experten-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die kostenfreie Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in dieser Ziffer 10.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

10.3
Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung (ohne vorherige Abmahnung) für Dognet liegt insbesondere (aber nicht ausschließlich) bei folgenden Ereignissen vor:

- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
- Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten,
- der Ruf der auf www.dognet.de angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist)
- der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
- der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

10.4
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 10.3 kann Dognet unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 10.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Dognet-Websites.

10.5
In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
- Dognet kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 10.3 aus wichtigem Grund,
- Dognet sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 10.4 oder
- der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von Dognet stammt.

11.
Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

11.1
Für die von Nutzern auf www.dognet.de bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites übernimmt Dognet keine Verantwortung. Dognet gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

11.2
Soweit der Nutzer Kenntnis über einer gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung von www.dognet.de (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder „Fake-Identitäten“) erlangt, kann er diese über den bereitgestellten Button melden.

11.3
Für die Beantwortung von Kommunikation innerhalb von www.dognet.de, die sich an andere Nutzer richtet übernimmt Dognet keien Garantie. Der Betreiber haftet nicht, sofern während der Mitgliedschaft nicht die gewünschte Kommunikation mit anderen Nutzern dieses Angebotes zustande kommt. Der Betreiber stellt ausschließlich die technischen Funktionen für eine Kommunikation zur Verfügung.

11.4
Dognet stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Dognet ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung aus dem Angebot zu entfernen.

11.5
Dognet ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Mitgliedern hochgeladenen oder publizierten Inhalte zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. Dognet macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.

12.
Eigene Inhalte

12.1
Dognet ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs. 1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Dognet hat diese eigenen Inhalte mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. Dognet hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten Dritter und kann deshalb für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

13.
Haftung von Dognet

13.1
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen Dognet (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns seitens Dognet (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und auch nicht bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer solchen Kardinalspflicht sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Ansprüche wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Dognet sowie bei Ansprüchen wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft.

Dognet haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen in der Bereitstellung seiner Experten-Mitgliedschaften. Eine unwesentliche Beeinträchtigung der Experten-Mitgliedschaft ist dann anzunehmen, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer die kostenpflichtigen Experten-Mitgliedschaften von Dognet nicht in Anspruch nehmen kann, 48 zusammenhängende Stunden nicht überschreitet. Weiterhin haftet Dognet nicht für Ausfälle von www.dognet.de wenn diese außerhalb des Verantwortungsbereiches von Dognet liegen, so z.B. aufgrund höherer Gewalt oder technischer Störungen.

Tritt der Fall einer wesentlichen Beeinträchtigung der Experten-Mitgliedschaft aufgrund von nicht Erreichbarkeit ein, so wird der Vertrag kostenlos um den Zeitraum, für den der jeweilige Nutzer die Störungen berechtigterweise nachweißlich geltend gemacht hat, verlängert.

14.
Allgemeine Freistellung

14.1
Der Nutzer stellt Dognet von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Dognet wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf www.dognet.de eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Dognet ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Dognet wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung von www.dognet.de durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Dognet aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Dognet bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Dognet tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

14.2
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

14.3
Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer Dognet nach Wahl von Dognet auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung von Dognet durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Dognet sofort einstellen. Daneben besteht das Recht zur Löschung der Inhalte etc. für Dognet gemäß Ziffer 9.3.

15.
Datenschutz
Dognet beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Dognet wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Im übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers, die unter www.dognet.de abgerufen werden können.

Im Registrierungsverlauf haben Sie als Nutzer auf www.dognet.de die Möglichkeit, eine Zusendung von Newslettern unseres Partnerunternehmens Terra Canis GmbH, Bismarckstrasse 2, 80803 München zuzustimmen. Die Zustimmug ist nicht verpflichtend. Im Falle einer Zustimmung übermitteln wir ihre hinterlegte E-Mail-Adresse an die Terra Canis GmbH zum Eintrag in den Newsletter-Verteiler. Der Zusendung des Newsletters der Terra Canis GmbH können sie  jederzeit widersprechen.

16.
Schlussbestimmungen

16.1
Dognet behält sich vor, diese AGB in zumutbarer Weise jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Hierzu wird Dognet den Nutzer rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Dognet wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer den neuen AGB, ist Dognet zur fristlosen Kündigung des Vertrages und zur Löschung sämtlicher durch den Nutzer eingestellten Inhalte berechtigt. Dognet wird dann den von dem Nutzer bereits für die Zukunft gezahlten Betrag anteilig zurückerstatten.

16.2
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an Dognet per E-Mail (info@dognet.de) abgeben oder diese per Brief an Dognet übermitteln. Dognet kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

16.3
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

16.4
Erfüllungsort ist der Sitz der dognet.de GmbH, Wuppertal.

16.5
Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Dognet, wenn der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 38 ZPO ist oder der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Dognet ist auch berechtigt, den Nutzer an dessen (Wohn-) Sitz gerichtlich in Anspruch zu nehmen.

16.6
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.

17. Änderungsvorbehalt
Dognet behält sich vor, die auf www.dognet.de angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten. Ist dies für den Nutzer unzumutbar, kann dieser innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach Anzeige der Änderung der Dienste durch Dognet gegenüber dem Kunden auch seinen Experten-Mitgliedschaft fristlos kündigen und ab dem Zugang der Kündigung entfällt seine Zahlungsverpflichtung (Dognet zahlt dann bereits von dem Kunden für die Zeit ab der Zustellung gezahlte Beträge anteilig zurück).

18. Widerrufsrecht für Verbraucher

18.1
Widerrufsbelehrung: Sofern Sie eine natürliche Person sind und den Vertrag mit Dognet über die Erbringung von Dienstleistungen zu einem Zweck abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen das nachfolgend näher beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu.

18.2
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht diesen Vertrag binnen 2 Wochen ohne Angabe von Gründen ab dem Tag des Vertragsschlusses zu widerrufen. Um vom Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie uns ( dognet.de GmbH, Hofaue 59, 42105 Wuppertal, T +49(0)202.75857721, info@dognet.de) durch eine eindeutige Erklärung (Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu wiederufen, informieren. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch Dognet, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

18.3
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechtes: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn Dognet die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

18.4
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die vom Betreiber empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewährt werden, ist insoweit vom Nutzer Wertersatz zu leisten. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


Stand: 1. Novemer 2014